Persönlich-Kolumne: Vernehmlassung

Publikation im Tagblatt der Stadt Zürich

Daniel Leupi, Vorsteher des Polizeidepartements

Vor einer Woche hat der Stadtrat den Entwurf für eine Prostitutionsgewerbe-Verordnung in die Vernehmlassung geschickt. Zum Zeitpunkt des Versands der Medienmitteilung befand ich mich mit dem ganzen Stadtrat auf Besuch im neuen Newsroom im Medienhaus von Ringier. Ich konnte das Haus noch verlassen, ohne dass auch nur eine Journalistin oder ein Journalist mich mit Fragen bestürmte. Als ich im Amtshaus I eintraf, lagen aber die ersten fünf Medienanfragen vor. Noch während ich das erste Interview gab, trafen weitere Anfragen ein, und bis am Abend hatte ich 15 Interviews gegeben. Eine Frage einer Radiojournalistin stach aus all den Fragen hervor, denn sie wurde nur einmal gestellt. Ob diese Frage und meine Antwort dann ausgestrahlt wurden, weiss ich nicht. Einerseits fehlt mir meist die Zeit, die Interviews anzuhören und andererseits müssen die Medienleute ja immer eine Auswahl treffen.

Diese eine Frage traf den Kern der Sache: «Was erhofft sich der Stadtrat von einer Vernehmlassung?» Vernehmlassungen macht der Stadtrat in der Tat selten. Da es in diesem Fall um das Wohlergehen der betroffenen Bevölkerung und der Sexarbeitenden geht, will der Stadtrat die Meinung möglichst vieler Leute einholen. Da wir mit der Verordnung teilweise Neuland betreten, ist der Stadtrat interessiert an Hinweisen für mögliche Verbesserungen der Vorlage. Und da das Thema Prostitution immer heiss umstritten ist, erhofft sich der Stadtrat in erster Linie eine Versachlichung der Diskussion. Ein Fraktionspräsident brachte es auf den Punkt (wenn auch bei einem anderen Geschäft): Erst lesen, dann kommentieren. Also: Lesen Sie mit, kommentieren Sie mit. Den Entwurf der neuen Verordnung können Sie als PDF herunterladen.

Daniel Leupi
Vorsteher des Polizeidepartements